Paraguay und die USA vertiefen die Verteidigungskooperation mit dem SOFA-Abkommen

Die Regierungen Paraguays und der Vereinigten Staaten haben 2025 ihre Zusammenarbeit in Fragen der Landesverteidigung intensiviert. Im vergangenen Mai unterzeichneten beide Staaten ein Memorandum of Understanding zur Beschaffung von „Verteidigungsartikeln und Verteidigungsdienstleistungen“. Im Dezember folgte das SOFA-Abkommen (Abkommen über den Status der Streitkräfte).

Dem unterzeichneten Memorandum zufolge beabsichtigt das paraguayische Verteidigungsministerium, Verteidigungsartikel und -dienstleistungen über die Sicherheitskooperationsprogramme der Vereinigten Staaten zu erwerben. Dies soll im Einklang mit den Gesetzen, Vorschriften und politischen Vorgaben des nordamerikanischen Landes erfolgen.

Beschaffung über Sicherheitskooperationsprogramme der USA

Das paraguayische Verteidigungsressort plant, dem US-Verteidigungsministerium Anforderungsschreiben vorzulegen, um eine Beschaffung innerhalb der Sicherheitskooperationsprogramme einzuleiten. Sobald das paraguayische Verteidigungsministerium und das US-Verteidigungsministerium das Angebotsschreiben und die Annahmeerklärung (LOA) abgeschlossen haben, muss die paraguayische Regierung die erforderlichen Zahlungen in US-Dollar innerhalb der vom amerikanischen Verteidigungsministerium gesetzten Frist leisten. Die Überweisung erfolgt auf ein vom US-Verteidigungsministerium benanntes Konto.

Das Memorandum hält zudem fest, dass die Beteiligten davon ausgehen, dass im Rahmen dieser Vereinbarung erworbene Verteidigungsartikel und -dienstleistungen von Zollabgaben, Steuern, Zöllen sowie vergleichbaren Gebühren befreit werden. Voraussetzung ist, dass diese Befreiungen mit den Bestimmungen eines Abkommens vereinbar sind, über das die betreffenden Artikel und Dienstleistungen beschafft werden.

„Die Beteiligten beabsichtigen, bei Bedarf zusammenzuarbeiten, um die geeigneten Unterlagen für Steuer- und Zollbefreiungen bereitzustellen. Jede im Rahmen eines einzelnen Abkommens verfügbare Befreiung ergänzt andere Steuerbefreiungen, die die Republik Paraguay durch gesonderte Vereinbarungen oder auf anderem Wege gewährt“, heißt es in dem von militärischen Vertretern beider Länder unterzeichneten Dokument.

Zum rechtlichen Rahmen erklärt das Memorandum außerdem: „Die Beteiligten verstehen, dass jede Änderung der paraguayischen nationalen Gesetzgebung zur wirksamen Teilnahme Paraguays an den Sicherheitskooperationsprogrammen der USA dem Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten keine rechtliche Verpflichtung auferlegt, die über jene hinausgeht, die in jeder einzelnen LOA zwischen dem paraguayischen Ministerium für Landesverteidigung und dem Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten ausdrücklich festgelegt sind.“

SOFA-Abkommen und Präsenz amerikanischer Kräfte in Paraguay

Das SOFA-Abkommen schafft unterdessen Klarheit über die Anwesenheit amerikanischer Angehöriger in Paraguay, die paraguayisches Militärpersonal ausbilden. Dabei kann es sich um militärisches oder ziviles Personal handeln, das zuvor vereinbarte Kooperationsmaßnahmen im Rahmen der Aktivitäten zur Landesverteidigung durchführt. Dazu können gemeinsame Ausbildungsmaßnahmen der Sicherheitskräfte, humanitäre Hilfe, der Ausbau der Fähigkeiten zur Landesverteidigung sowie weitere einvernehmlich beschlossene Vorhaben zählen, die unmittelbar dem Wohl der paraguayischen Bevölkerung dienen. Dies betonte Paraguays Außenminister Rubén Lezcano.

Offene Zusammenarbeit

Die amerikanischen Streitkräfte verfügen derzeit über mehrere Kooperationsprogramme, durch die die paraguayischen Teilstreitkräfte sowohl Ausbildung als auch Material erhalten haben.

So erhielten Heer, Marine, Luftwaffe und Logistikkommando im Rahmen eines Programms zum Fähigkeitsausbau für paraguayisches Militärpersonal Brandschutzausrüstung von der Nationalgarde von Massachusetts.

Im Resilienzprogramm der paraguayischen Marine werden die Vereinigten Staaten Schnellboote für die Überwachung paraguayischer Flüsse bereitstellen, die die Grenze zu Argentinien und Brasilien bilden. Im vergangenen Jahr wurde das erste Boot in Dienst gestellt; im ersten Halbjahr kommen drei weitere hinzu.

Personal aus allen Teilstreitkräften wurde sowohl in Paraguay als auch in den Vereinigten Staaten ausgebildet. Einheiten der US-Spezialkräfte, die Navy Seals, führten Kurse in Paraguay durch. Darüber hinaus absolvieren mehrere paraguayische Militärangehörige Lehrgänge bei unterschiedlichen Einheiten im nordamerikanischen Land.

Mit dem SOFA-Abkommen hat das paraguayische Ministerium für Landesverteidigung die Gespräche mit Northrop Grumman verstärkt, um die Installation des von der Luftwaffe beschafften Radarsystems zur vollständigen Abdeckung des Luftraums zu beschleunigen.

In den vergangenen Stunden führten der Präsident der Republik, Santiago Peña, und der US-Außenminister Marco Rubio ein Telefongespräch. Dabei billigte der paraguayische Staat die jüngsten amerikanischen Maßnahmen in Venezuela.

„Unser Einsatz für Demokratie und das Wohlergehen unserer Völker ist unerschütterlich. Wir bekräftigen die Werte, die wir teilen, und stimmen darin überein, wie wichtig es ist, gemeinsam für Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in der Region zu arbeiten“, erklärte Peña auf seinem Konto im sozialen Netzwerk X. All diese Schritte stehen im Einklang mit der Linie der paraguayischen Regierung gegenüber den Vereinigten Staaten.

Das Titelbild dient ausschließlich der Illustration.